Nach einer im Juni vor dem Hauptausschuss stattgefundenen Anhörung zu diesem Thema stellten nunmehr die Fraktionen der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen einvernehmlich fest, die Printmedien darin zu unterstützen, dass sie ihre Rolle für eine demokratische Meinungsbildung und Meinungsvielfalt erfüllen können. Der Erste Vorsitzende des DJV Hessen Hans U. Heuser bezeichnete diesen Beschluss als einen ersten hoffnungsvollen Schritt, den er im Namen des gesamten DJV ausdrücklich begrüße. Heuser sagte weiter: „Niemand wird erwarten, die Situation kleinerer bzw. mittelständischer Verlage und ihrer Mitarbeiter über Nacht verbessern zu können. Aber der Stellenwert eines freien Journalismus, einer anspruchsvollen Berichterstattung, rechtfertigt Überlegungen, mit welchen Mitteln die Situation der Printmedien stabilisiert und die selbstständiger bzw. freier Journalistinnen und Journalisten von dritter Seite verbessert werden kann.“
Unter anderem stellte der Landtag fest, es müsse gewährleistet sein, dass diese Aufgaben zum einen gewürdigt und zum anderen die Rahmenbedingungen für einen qualitativ hochwertigen Journalismus erhalten würden. Dazu sei es notwendig, dass sich die Landesregierung gemeinsam mit Journalistinnen und Journalisten sowie den Verlegern darum bemühe, Voraussetzungen für eine umfassende Berichterstattung zu schaffen. Dazu zähle auch, Qualitätsjournalismus angemessen zu finanzieren, um dem Nachwuchs Zukunftsperspektiven bieten zu können. Selbstverständlich müsse bereits schon in Schulen die Medienkompetenz junger Menschen gefördert werden.
Heuser unterstrich, wie enorm wichtig diese Aussagen seien und betonte, dass der DJV Hessen an Lösungen mitzuarbeiten bereit sei.
Der DJV Hessen erinnert daran, dass nicht wenige hauptberuflich freie Journalistinnen und Journalisten über ein Einkommen verfügen, das letztlich unterhalb des Mindestlohnes liegt. Andererseits wird von Journalisten eine freie und unabhängige Berichterstattung erwartet.
Hinzu kommt, dass die tarifpolitische Verantwortung hessischer Verlage weiter schwindet. So haben zwei weitere hessische Verlage für sich den Status „ohne Tarifbindung (OT)“ erklärt. Damit sind mittlerweile von 33 Zeitungshäusern nur noch vier tariflich gebunden.
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