Diskussion mit Staatsminister Stefan Grüttner

Wiesbaden, 21.1.2016 - Zum Thema „Flüchtlingskrise" - Was macht das Land Hessen mit den vielen Asylsuchenden? - lud der DJV Ortsverband Wiesbaden gemeinsam mit dem Presseclub Wiesbaden zum Informationsabend in die Räume des Presseclubs, in der Villa Clementine ein.

Staatsminister Stefan Grüttner (l.) sprach über die derzeitige Lage der Flüchlinge in Hessen, neben ihm Stefan Schröder, Vorsitzender des Presseclubs und Chefredakteur des Wiesbadener Kuriers, und rechts hinten Prof. Dr. Quandt, Vorsitzender des DJV Ortsverbands Wiesbaden, die moderierten. Foto: Sonja Lehnert

Stefan Grüttner, Hessischer Staatsminister für Soziales und Integration, definierte die Richtlinie seines Ministeriums für die Aufnahme von Flüchtlingen klar und deutlich: „Es gibt in Hessen keine Obdachlosigkeit. Jeder, der zu uns kommt, bekommt ein Dach über den Kopf - auch wenn es erst einmal ein Zeltdach ist."

Über 60 Gäste folgten in der vergangenen Woche im Wiesbadener Presseclub seinen Ausführungen darüber, wie sich mit dem unvorhersehbaren Zustrom der Flüchtlinge die Organisation der Unterbringung, der Erstuntersuchung, der Registrierung und der Integrationsmaßnahmen entwickelte. „Es gab keinen Maßnahmenkatalog. Das Handeln wurde aus der Stiuation heraus entwickelt," beschrieb er die anfängliche Lage.

Im Oktober 2012 verfügte Hessen über nur eine Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen. Von dort aus wurde zugewiesen und Integrationsmaßnahmen, auch für den Arbeitsmarkt, in Gang gesetzt. Jetzt stehen 56 Einrichtungen zur Verfügung. Für die weitere Unterbringung stehe das Akquirieren geeigneter Liegenschaften im Fokus, denn innerhalb der nächsten vier Wochen sollen alle Turnhallen wieder ihrem ursprünglichen Zweck zur Verfügung stehen. Der Stand Januar 2016 weise 40.000 Plätze aus, von  denen 23.000 belegt seien.

Grüttner klärte über den Weg von der Ankunft in Mannheim über Gießen zu den Einrichtungen auf, der verdeutliche, dass schon hier viel Zeit zu gewinnen gewesen sei. Während der Busfahrt wurden erste Untersuchungen und die Registrierung  durchgeführt, nach der Ankunft in Gießen wurden die Daten eingegeben und die Menschen weiter zu den einzelnen Einrichtungen gebracht.

An Tagen, an denen besonders viele Flüchtlinge ankamen, Grüttner nannte mit dem 28. Oktober 2015 einen solchen bemerkenswerten Tag, an dem 1.341 Neuangekommene registriert wurden, waren 200 bis 300 freiwillig arbeitende Ärtze und eben so viele Medizinstudenten tätig. Es wurden für 12 verschiedene Sprachen Dolmetscher beschäftigt, eine „Untersuchungsstraße" konzipiert und jeder einzelne geröngt. Diese anspruchsvolle logistische Herausforderung wurde 2015 mit der Behandlung von 80.000 Menschen gemeistert.


Schritt 2: Integration

Als zweite Phase werde natürlich die Integration zu einer der wichtigsten Aufgaben. Die Kommunen werden finanziell unterstützt, um in der Lage zu sein, diesbezüglich für die Flüchtlinge zu sorgen. Alltags- sowie ausbildungsintegrierend liege auf dem Spracherwerb der größte Fokus, daneben die Vermittlung von Alltagsabläufen, Respekt und ähnlichen Grundwerten. Grüttner betonte, dass die Bewahrung des gesellschaftlichen Zusammenhalts immer im Auge behalten werden müsse. 

Einige Unternehmen wie Opel und Fraport haben sich zusammengeschlossen und Programme entwickelt, die Fähigkeiten und Kompetenzen der Angekommenen feststellten. Nicht überall sei der Begriff „Ausbildung" geläufig und deutschen Werten entsprechend.  Es gebe auch einen hohen Bedarf an Alphabetisierung. Viele beherrschten bis zu vier Sprachen, könnten aber nicht schreiben. „Der Schlüssel zur Integration ist Sprache, darauf konzentrieren wir uns," sagte Grüttner und wies noch auf eine weitere Problemstellung hin: die unbegleiteten Minderjährigen, die eine besonders intensive sozialpädagogische Betreuung erforderten. Die Prognose sehe für 2016 allgemein eine niedrigere Anzahl an Flüchtlingen voraus, jetzt müsse man sehen, wie die Maßnahmen wirkten.

„Das dickste Brett ist zweifellos die Vermittlung unserer Grundwerte," schloss  Grüttner, gelinge das nicht, werde die Gefahr der Spaltung der Gesellschaft immer größer.

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