DJV Landesverband Hessen e.V: Flächentarif und Strukturänderung

Bonn/Wiesbaden, 8. November 2016 – Zum Bundesverbandstag des DJV kamen am 6. und 7. November 2016 etwa 200 Delegierte in Bonn zusammen. Wichtige Diskussionspunkte waren die Finanzlage des Verbands und strukturelle Änderungen. Oberste Maxime der Tarifpolitik bleibt der Abschluss von Flächentarifverträgen für die Journalistinnen und Journalisten in allen Medienbereichen.

Hessische Delegierte stimmen ab. Foto: Sonja Lehnert

Mit einer Luftballonaktion zu Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen in der Türkei begann der Verbandstag am vergangenen Sonntag. Etwa 350 Luftballons stiegen in den Himmel über Bonn und setzten damit ein Zeichen. Norbert Blüm sowie Baha Güngör, Journalist, Autor und Türkei-Korrespondent der dpa waren anwesend. Mit ihm sprach der Bundesvorsitzende Frank Überall anschließend über die aktuelle Lage in der Türkei.

Für die 16 hessischen Delegierten begann der Verbandstag mit dem Bericht des Geschäftsführers, Achim Wolff. Er fasste die Ergebnisse der Gesamtvorstandssitzung zusammen. Dort wurde auf die lang geforderte Ausgabe des bundeseinheitlichen Presseausweises hingewiesen. Mit Signet des Innenministeriums wird er ab 2018 ausgegeben. Weiterhin wurden die bevorstehenden Abschlüsse des Ausbildungstarifs und des Tarifvertrags bei der dpa angesprochen.

Die rund 200 Delegierten beschlossen nach einer ausführlichen Diskussion zur Tarifpolitik, dass der Flächentarif die Basis aller Tarifverhandlungen bleiben soll und Teil der Solidarität darstellt. Katrin Kroemer, DJV Schatzmeisterin, sagte dazu: „Der Flächentarifvertrag soll der Leuchtturm sein.“ Man solle sich nicht gegeneinander ausspielen sondern miteinander für die Solidarität kämpfen.

Einstimmig haben die Delegierten den Leitantrag des Bundesvorstands zu Rahmenbedingungen des Journalismus in Wahlprogrammen verabschiedet. Darin werden die Parteien vor dem Wahljahr 2017 aufgefordert, ihre Positionen zur Zukunft des Journalismus in ihren Wahlprogrammen klar zu beschreiben.

Die Fachgruppenarbeit wird nach Beschluss der Delegierten zukünftig in ihrer Struktur geändert. Der Antrag aus Hessen, den Fachausschuss Europa beizubehalten, und der Antrag aus Sachsen, den Fachausschuss Chancengleichheit beizubehalten, wurden abgelehnt. Details konnten nicht mehr beschlossen werden, da in der Verlängerung des Verbandstags keine Beschlussfähigkeit mehr vorlag. Darüber wird der Bundesvorstand jetzt diskutieren müssen.

Bei der Wahl der Mitglieder für den Presserat wurde Dr. Klaus-Peter Andrießen, Redakteur bei Wetzlardruck und Vorsitzender des Kreisverbandes Lahn-Dill, für eine weitere Amtszeit gewählt.