In dem Papier vom 5.11.2017 appelliert der Deutsche Journalisten-Verband „an die Organe der EU und die betroffenen Regierungen, die Freiheit der Medien zu respektieren und ihre Durchsetzung aktiv zu verfolgen“.
DJV-Bundesvorsitzender Frank Überall: „In unserer direkten Nachbarschaft, in Polen, wurde der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu einem Staatsfunk umgebaut.“ Kritische Journalisten hätten es in dem Land schwer, würden mundtot gemacht. Ungarn, Bulgarien, Rumänien und Mazedonien werden in der DJV-Resolution als weitere Negativbeispiele aufgeführt. Die EU-Kommission müsse mit geeigneten Maßnahmen gegensteuern.
Auch in der Türkei muss sich aus Sicht der DJV-Delegierten die Situation der Journalistinnen und Journalisten dringend verbessern. Deshalb wird die Bundesregierung aufgefordert, sich mit Nachdruck für die Journalisten in der Türkei einzusetzen. Die bilateralen Beziehungen müssten sich an der Entwicklung der Pressefreiheit in der Türkei ausrichten.
Hendrik Zörner

